Olaf Scholz

Könnte sagen…

Liebe Genossinnen und Genossen,

als SPD stehen wir unerschütterlich für eine Gesellschaft der Solidarität und Menschlichkeit. In unserem Land leben und arbeiten nun aber viele Menschen, die keine Krankenversicherung haben – Deutsche, Migrantinnen und Migranten oder Illegalisierte.

Als Ihr Bundeskanzler kann ich diese Situation nicht hinnehmen. Sie ist untragbar,  widerspricht unseren grundlegenden Werten und internationalen Vereinbarungen: Der Zugang zur medizinischen Versorgung ist ein fundamentales Menschenrecht, dem sich Deutschland durch das Grundgesetz, die „Allgemeine Erklärung der Menschenrechte“ und den „UN-Sozialpakt“ verpflichtet hat. Dieses Menschenrecht müssen wir einhalten!

Tun wir es nicht, sind die Folgen fatal: Krankheiten werden nicht rechtzeitig erkannt und behandelt, sie chronifizieren und können sogar tödlich enden. Ehrenamtliche und zivilgesellschaftliche Innitiativen können die Versorgungslücken nicht schließen, Parallelsysteme sind teuer und kompliziert.

Als Sozialdemokraten wissen wir, dass niemand freiwillig ohne Krankenversicherung lebt. Niemand verlässt freiwillig seine Heimat. Menschen suchen hier Schutz vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Naturkatastrophen. 

Ihre Gesundheit ist ein kostbares gemeinschaftliches Gut, das wir schützen und fördern müssen. Nur so werden wir den Lebensstandard und Zusammenhalt in unserer Einwanderungsgsellschaft sichern. Es ist höchste Zeit, im großen Stil eine Krankenversicherung für alle einzuführen!

Unter dem Motto „Gesundheit für alle – solidarisch und gerecht“ steht die SPD dafür, dass jeder Mensch Zugang zu einer guten medizinischen Versorgung erhält, unabhängig von seinem sozialen Status oder seiner Herkunft. Dies ist eine Frage der Vernunft, dies ist eine Frage des Respekts!

... und so könnte er es vortragen:

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Karl Lauterbach

Könnte sagen…

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

Es ist schockierend, dass in unserem Land Menschen leben und arbeiten, ohne eine Krankenversicherung zu haben! Deutsche ebenso wie Migrantinnen und Migranten sowie Illegalisierte sind davon betroffen.Und das, obwohl der Zugang zu medizinischer Versorgung ein grundlegendes Menschenrecht ist. Es steht jedem zu, unabhängig vom  aufenthaltsrechtlichen Status.

Die aktuelle Situation allerdings gibt großen Grund zur Sorge: Krankheiten werden nicht rechtzeitig erkannt und behandelt, sie chronifizieren oder enden sogar tödlich. Es kann nicht sein, dass ein Patient in Deutschland nicht die Möglichkeit hat zum Arzt zu gehen. Und es kann nicht sein, dass wir die Kliniken, die ihren Auftrag dem hippokratischen Eid gemäß erfüllen und Kranke behandeln, mit den Kosten alleine lassen.

Lassen Sie es mich in aller Klarheit sagen: Ehrenamtliche Initiativen reichen nicht aus, um die Versorgungslücken zu schließen und eine qualitativ gute Versorgung zu leisten. Die Datenlage ist hier absolut eindeutig: Parallelsysteme sind teuer, kompliziert und bürokratisch aufwändig. 

Ich weise nocheinmal darauf hin: Niemand entscheidet sich freiwillig gegen eine Krankenversicherung. Niemand verlässt freiwillig seine Heimat. Menschen suchen hier Schutz vor Krieg, Gewalt, Verfolgung und Naturkatastrophen. Es liegt in unserer Verantwortung,dass alle Zugang zu dringend benötigten medizinischen Leistungen haben. Nur so können wir sicherstellen, dass niemand aufgrund seiner finanziellen Situation oder seines Aufenthaltsstatus ausgeschlossen wird. Wir brauchen einen Wendepunkt, Studien sprechen hier eine klare Sprache: Eine Krankenversicherung für alle dient der Prävention, erhöht unseren Lebensstandard, fördert den Zusammenhalt und stärkt die Sicherheit unserer modernen Einwanderungsgesellschaft.

Es ist nicht nur an der Zeit, sondern höchste Zeit!

… und so könnt er es vortragen: